Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang
(Stand: 16.03.2017)
» Ausgewählte Beiträge über Bredow und seine Bewohner «
Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang 2013
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Amtliche Bekanntmachung zur Grundsteuer A und B, zur Hundesteuer, zur Zweitwohnungssteuer, zu den Straßenreinigungs– und
Winterdienstgebühren
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Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang vom 12.12.2012
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Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 33 Abs. 6 i. V. m. § 33 Abs. 4 und 5
Brandenburgisches Meldegesetz (BbgMeldeG)
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Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 30. Januar 2013
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Aufruf zur Gewinnung von Kandidaten für die Schöffenwahl 2013
Seite 11:
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 30. Januar 2013
Beschl.-Nr.: BV/0765/13
Neubesetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung.
Für die SPD-Fraktion:
Karsten Schlichte
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Seite 11:
Beschl.-Nr.: BV/0765/13
Neubesetzung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Für die SPD-Fraktion: Karsten Schlichte
Als Sachkundiger Einwohner, benannt durch die SPD-Fraktion:
Friedhelm Cichowlas
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Seite 12:
Beschl.-Nr.: BV/0767/13
Neubestellung des Hauptausschusses.
Für die SPD-Fraktion: Karsten Schlichte
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. Februar 2013 und des Hauptausschusses vom 20. Februar 2013
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Einladung zur Jagdgenossenschaft Bredow
Seite 33:
Einladung zur Jagdgenossenschaft Bredow
Die Jagdgenossenschaft Bredow lädt alle Jagdgenossen und Pächter zur Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 12.04.2013
um 18.00 Uhr in die Gaststätte Grünefeld in Bredow herzlich ein.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes
3. Kassenbericht
4. Wahl des neuen Vorstandes
5. Diskussion und Beschlüsse
6. Gemeinsames Essen
gez.
Maria Hartenstein
Jagdgenossenschaft Bredow
Seite 47:
Evangelische Kirchengemeinde in Bredow
Berliner Straße, 14656 Brieselang / OT Bredow
Pfarrerin Katherina Plume, Kirchenkreis Nauen/Rathenow
Brandenburger Str. 41, 14641
Retzow
Tel.: 033237/89062, E-Mail: katherinaplume@gmx.de
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Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens "Hochschulen erhalten"
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Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe über das Planfeststellungsverfahren gemäß § 43
Energiewirtschaftsgesetz für die 380-KV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf 527/529/528 (Nordring Berlin),
Abschnitt Mast 189-Portal UW Wustermark, in den Landkreisen Oberhavel und Havelland
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. März 2013
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Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde
Brieselang (Straßenreinigungsgebührensatzung)
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Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung der Gemeinde Brieselang zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren durch den
Eichenprozessionsspinner
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Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens "Hochschulen erhalten"
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Informationen aus dem Rathaus der Gemeinde Brieselang, u. a. zur Förderung des Ausbaus innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen
nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Stellenausschreibung
Seite 78:
08. Juni 2013 ab 15:00 Uhr
Bredower Teichfest
07. September 2013 Ab 14:00 Uhr Bredower Oldtimer-Traktoren-Treffen
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 24. April 2013
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Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwertkarte des Landkreises Havelland Stand: 31.12.2012
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Aktuelles aus dem Rathaus der Gemeinde Brieselang, u. a. Baumaßnahmen, Spielplätze in der Gemeinde, Kontrollen zur
Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen, Sommerfest der Gemeinde Brieselang, Projektförderung von Bürgergruppen und Vereinen,
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Merkblatt-Nr.: 1 - Verbrennen von Stoffen im Freien
Seite 87:
Beschl.-Nr.:
BV 0792/13
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0781/13 Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die vorgelegte Haushaltssatzung (Beschlussvorlage 0781/13) wird um folgende Projekte ergänzt.
Die Aufwendungen und Erträge sind vom Kämmerer in den Haushalt einzuarbeiten und die Haushaltssatzung entsprechend anzupassen.
2. Sanierung Tagelöhnerhöfe, Projekt-Nr.: 13-004
Die geplanten Finanzmittel in den Jahren 2014 und 2015 werden in der mittelfristigen Finanzplanung auf Null reduziert. Die
geplanten 75.000 € in 2013 stehen für gutachterlichen Untersuchungen weiterhin zur Verfügung. Mögliche weitere finanzielle
Mittel werden erst nach einer Würdigung der Gutachten und einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Verfügungen gestellt.
Mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 4
Seite 88:
Nicht-öffentlicher Teil
Beschl.-Nr.:
BV 0796/13
Verkauf der Liegenschaft Gemarkung Bredow,
Flur 7
Antragsteller: Der Bürgermeister
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Seite 91:
Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen
In der Zeit vom 13.05. bis 17.05.2013 werden auf den Friedhöfen der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow
[
Friedhof Bredow] und Zeestow
im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen (Absenkung der Einfassungen)
durchgeführt. Erkennbare Sicherheitsmängel werden durch Aufkleber auf Grabsteinen und notwendigen Absperrungen kenntlich gemacht.
Wenn es erforderlich ist, werden Grabsteine gesichert abgelegt. Festgestellte und gekennzeichnete Mängel sollen in einem
Zeitraum von 6 Wochen durch einen entsprechenden Fachbetrieb (Steinmetzbetrieb) beseitigt werden.
Seite 102:
08. Juni 2013 ab 15:00 Uhr
Bredower Teichfest
07. September 2013 Ab 14:00 Uhr Bredower Oldtimer-Traktoren-Treffen
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Bekanntmachungsanordnung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Brieselang
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Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 24.04.2013
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Korrektur zum Beschl.-Nr.: 785/13 aus dem Amtsblatt 06/2013
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Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 33 Abs. 6 i. V. m. § 33 Abs. 4 und 5
Brandenburgisches Meldegesetz (BbgMeldeG) / Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
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Interessenbekundungsverfahren Nymphensee
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Bekanntmachung: Ergebnisse der Gemeindevertretung vom 19.06.2013
- beschlossene Beschlüsse
- abgelehnte Vorlagen
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Korrektur des Beschlusses 802/13 Ausbau Kirschenweg aus dem Amtsblatt 08/2013
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Allgemeine Informationen:
u. a. über den Ausbau der Haupterschließungsstraße Paul-Mewes-Damm/
Schulplatz zwischen Lange Straße und Karl-Marx-Straße, Fertigstellung von Spielplätzen
im Gemeindegebiet, Sommerfest der Gemeinde Brieselang, Einsatz beim
Hochwasser 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Brieselang, Jubiläums-Reit- und
Fahrturnier in Brieselang
Ergebnisse der Gemeindevertretung vom 19.06.2013
Beschl. Nr. 0758/13
1. ...
Ein Radwegeleitsystem muss insbesondere vom Bahnhof bis zu den Schulen und zu den Ortsteilen Bredow und Zeestow erstellt werden. ...
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Seite 148:
Beschl.-Nr.:
0820/13
Erschließungsvertrag - Herstellung der Anbindung B-Plan Nr. 4 Bredow-Vorwerk, 1. Änderung an die Landesstraße
L 161 mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die Gemeindevertretung Brieselang stimmt dem Erschließungsvertrag zur Herstellung der durch den Bebauungsplan Nr. 4
"Bredow-Vorwerk", 1. Änderung festgesetzten Zuwegung mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb, Perwenitzer Dorfstraße 2,
14621 Schönwalde-Glien, vertreten durch den Geschäftsführer - Jörg Meyer, zu. Die im Rahmen des Erschließungsvertrages
hergestellte Anbindung wird im Anschluss an die Realisierung der im Erschließungsvertrag geregelten Leistungen des
Erschließungsträgers unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinde Brieselang übergehen.
Mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3
Seite 150:
Beschl.-Nr.:
0818/13 Bewilligung einer Grunddienstbarkeit zu Lasten des Flurstückes aus der Gemarkung Bredow.
Einvernehmlich beschlossen
Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Seite 153:
Die Spielplätze im Ortsteil Bredow, in der Rotkehlchenstraße und im Paul-Mewes-Damm sind fertig gestellt.
Seite 161:
Dank an die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Brieselang beim Hochwassereinsatz 2013
Dabei waren auch Mitglieder der
FFW Bredow beteiligt, wie
Christian Schröder 4. von links,
Siegfried Maleschka (4. von rechts und
Dennis Kapitzke (3. von rechts). Die Ehrung fand am 3. Juli im Gerätehaus
der FFW Brieselang statt.
[Foto Amtsblatt Brieselang]
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Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Seite 177:
Wahlbekanntmachung
1. Am 22.09.2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag
statt.
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Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang: Sachbearbeiter/in im Fachbereich Gemeindeentwicklung/Bauwesen, Sachgebiet
"Öffentliche Erschließungsanlagen", Bereich "Tiefbau"
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Beschlüsse der Gemeindevertretung 28.09.2013
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Allgemeine Informationen: u. a. aus dem Rathaus, Gewerbeinformation, geänderte Öffnungszeiten des Bürgerbüros, Parken vor den
Schulen, Infos zum Pflegezentrum
Seite 188:
Beschl.-Nr.: 827/13
Vereinsförderung 2013 - 2. Teil
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der Ausschreibung im Amtsblatt Nr. 6 und 8 / 2013 folgende Anträge auf
Fördermittel zu bewilligen:
lfd. Nr. 5/2013 vom 15.07.2013
Bredow im Havelland e.V. - Beschaffung Tontechnik für Veranstaltungen
Kosten: 686,00 € - Eigenmittel: 80,00 €
Fördermittel: 606,00 €
Mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 2
Seite 188:
Beschl.-Nr.: 832/13
Gewerbegebiet
Bredow Vorwerk. Ausbau der Erschließungsstraße als öffentliche Straße
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die Privatstraße im Bebauungsplan Nr. 4 – "Bredow Vorwerk" ist als öffentliche Straße auszuweisen sofern sicher gestellt ist
das durch die Errichtung der öffentlichen Straße der Gemeinde keine Kosten entstehen.
Der Gemeindeentwicklungsausschuss ist regelmäßig über das Verfahren zu informieren.
Einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Seite 194:
Bänke/Hundetoiletten
Es wurden im Rahmen der aktuellen Haushaltsführung 6 Bänke angeschafft. 3 wurden auf den Spielplätzen (Paul-Mewes-Damm /
Rotkehlchenstraße/ Bredow) aufgestellt, jeweils eine in den Ortsteilen Bredow, Zeestow und eine in der Ortslage Brieselang.
Somit konnten von den durch die GV beschlossenen 20 Bänken 6 Stück im laufenden Haushalt realisiert werden. Die restlichen
14 Bänke werden für das HH Jahr 2014 vorgesehen.
Ebenso wurden 10 von den beschlossenen Hunde-WC aufgestellt. Die restlichen 30 werden für das HH Jahr 2014 vorgesehen.
Seite 193:
Die Verbindungsstraße zwischen Bredow und Zeestow wurde noch nicht in Angriff genommen. Hier sind noch Gespräche mit dem
Investor der Windkraftanlagen notwendig. Leider konnte dies aus Zeitgründen noch nicht geschehen.
Seite 206:
19. September 2013, 19:00 Uhr, Ortsbeirat Bredow, Kita Bredower Landmäuse
Amtliche Bekanntmachungen
- Veröffentlichungshinweis nach § 24 Abs. 2 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG)
- 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang
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Ausweisung der Privatstraße im B-Plan Nr. 4 "Bredow Vorwerk" als öffentliche Straße
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Informationen aus dem Rathaus, SEPA-Einführung, Informationen aus dem FB Finanzen/Soziales, Informationen des Ordnungsamtes,
Veränderte Öffnungszeiten des Bürgerbüros, Infos zum Pflegezentrum
Seite 216:
Amtliche Bekanntmachung
Die Gemeindevertretung Brieselang hat in ihrer Sitzung am 28.08.2013 beschlossen, die Privatstraße im Bebauungsplan Nr.4
"
Bredow Vorwerk" als öffentliche Straße auszuweisen sofern sichergestellt ist,
dass durch die Errichtung der öffentlichen Straße der Gemeinde keine Kosten entstehen.
Der Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Wilhelm Garn
Bürgermeister
Seite 225:
Beschl.-Nr.: 840/13
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung von überzahlten Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme
Zeestower Weg in Brieselang OT Bredow
Antragsteller: Der Bürgermeister
Zum Zwecke der Rückzahlung überzahlter Beiträge für die Straßenbaumaßnahme
Zeestower Weg
in Brieselang OT Bredow werden finanzielle Mittel in Höhe von 4.903,76 € als außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto
54101/54990000 (übrige wei-tere sonstige Aufwendungen) bereit gestellt. Die Deckung erfolgt durch das Produktsachkonto
51101/52110700 (Aufgaben der Ortsplanung und Mitwirkung bei der Regionalplanung).
Mehrheitlich beschlossen:
Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1
Seite 228:
Beschl.-Nr.: 848/13
Erschließungsvertrag - Herstellung der Erschließungsanlage im B-Plan Nr. 4 Bredow-Vorwerk, 1. Änderung
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeindevertretung Brieselang stimmt dem Erschließungsvertrag zur Herstellung der im Bebauungsplan Nr. 4
"
Bredow-Vorwerk",
1. Änderung festgesetzten Erschließungsanlage (ausgenommen des Einmündungsbereiches in die L 161 in einer Länge von ca. 25m)
mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb, Perwenitzer Dorfstraße 2, 14621 Schönwalde-Glien, vertreten durch den Geschäftsführer - Jörg
Meyer, zu.
Die im Rahmen des Erschließungsvertrages hergestellte Erschließungsanlage wird im Anschluss an die Realisierung der im
Erschließungsvertrag geregelten Leistungen des Erschließungsträgers unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinde Brieselang
übergehen.
Mehrheitlich beschlossen: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3
Seite 228:
Beschl.-Nr.: 849/13
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Gewerbegebiet Bredow Vorwerk"
Antragsteller: Der Bürgermeister
Der Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbegebiet Bredow Vorwerk" ist mit dem Ziel zu ändern, die Erschließungsstraße in voller Länge
als öffentliche Straße planungsrechtlich auszuweisen.
Einstimmig beschlossen: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
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Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 29.10.2013
Seite 255:
BV/0882/13
Zustimmung zur Auslösung des Auftrages "
Nauener Str. 1 a - c in Brieselang OT Bredow"
Antragsteller: Der Bürgermeister
Mehrheitlich beschlossen:
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2
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Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Brieselang:
- Zweitwohnungssteuersatzung 2014
- Widerspruch nach §18 Abs. 7 MMRG
- Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/2015
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Allgemeine Informationen:
- Öffnungszeiten der Verwaltung vom 23.12.2013 – 31.12.2013
- Kita-Qualitätsmanagement
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Jahresrückblick 2013 und Ausblick auf das Jahr 2014 der Vereine und soziokulturellen Organisationen der Gemeinde Brieselang
Seite 284:
Beschl.-Nr.:
901/13
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Ausgabe "Lieferung und Aufstellung von Garagen auf der Stellplatzanlage Nauener Straße
1 a - c, Brieselang, OT Bredow"
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Aufwendung für die Errichtung von 4 Garagen auf dem Grundstück
Nauener Str. 1 a - c in Brieselang OT Bredow auf dem Produktsachkonto
52201-03120000/12-007 (Wohnraumversorgung und Sicherung des
Wohnraumbestandes) i. H. v. insgesamt maximal 20.000,- Euro. Zur Deckung wird das Produkt 52201-03210000/13-004
(Wohnraumversorgung und Sicherung des Wohnraumbestandes, Gebäudesanierung) herangezogen.
Mehrheitlich beschlossen.
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Seite 279:
Prioritätenliste Straßenbau
Grundsatzbeschluß der GV vom 28.03.2012 - Aktualiserter Sachstand Oktober 2013
- außerhalb der mittelfristigen Finanzplanung ab 2017 -
Lfd. Nr. |
AL-Str. |
Straße |
Geh-/Radweg/Sonst. |
Abschnitt |
Länge |
Grundstücke |
Anmerkungen |
27 |
|
Nauener Straße
Nauener Landweg (tw.) |
|
von Berliner Straße
bis Schwarzer Weg |
200 m |
9 |
|
32 |
AL |
Dammstraße |
|
Nauener Straße bis letzte Wohnbebauung |
480 m |
23 |
|
36 |
AL |
Gartenstraße |
|
|
245 m |
20 |
|
37 |
AL |
Str. aus Umlegungsverfahren |
|
B-Plan Nr. 5, "Bredow Nord" |
240 m |
17 |
|
40 |
AL |
Parkstraße |
|
|
160 m |
6 |
|
42 |
AL |
Grüner Weg |
|
|
50 m |
6 |
|
44 |
AL |
Bahnhofstraße |
|
|
365 m |
10 |
|
Weitere, nicht in der Prioritätenliste verankerten Straßen
Lfd. Nr. |
Typus |
Straße |
|
Abschnitt |
Länge |
Grundstücke |
Anmerkungen |
|
AO |
Bredow Luch |
|
Straße nach Bredow Luch |
2500 m |
- |
|
|
AO |
Bredow Luch |
|
von letzter Wohnbebauung bis Deponie |
100 m |
2 |
|
|
AO |
Bredow Vorwerk |
|
|
425 m |
13 |
|
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Bekanntmachungsanordnung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 der Gemeinde Brieselang
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1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
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Beschl.-Nr. 910/13 der Gemeindevertretung Brieselang vom 18.12.2013
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1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
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